Das Thema unwirksame Wertsicherungsklauseln in Verbraucherverträgen zieht immer weitere Kreise. Ausgangspunkt ist eine Bestimmung im Konsumentenschutzgesetz, wonach eine Preisanpassungsklausel unwirksam ist, wenn der Unternehmer bereits innerhalb der ersten beiden Monate nach Vertragsabschluss das vereinbarte Entgelt erhöhen kann (§ 6 Abs 2 Z 4 KSchG). Aufgrund aktueller höchstgerichtlicher Entscheidungen können betroffene Verbraucher zu viel bezahlte Beträge jetzt zurückfordern.
Koch Rechtsanwalt
Verbraucherrecht . Baurecht . Miet- und Wohnrecht . Familienrecht. Erbrecht . Versicherungsrecht
WER WIR SIND
Von Anwalt Dieter Koch im Jahr 2004 gegründet, hat sich die Rechtsanwaltskanzlei in besonderem Maße auf Verbraucherschutz spezialisiert. Verbraucherschutz ist aber auch Unternehmerschutz: Aufgrund unserer besonderen Expertise im Konsumentenschutzrecht sehen wir uns auch als erster Ansprechpartner für Unternehmer. Gerade diese sind durch neueste verbraucherrechtliche Judikatur des Europäischen Gerichtshofs besonders gefordert und müssen sich im Rechtsverkehr mit Verbrauchern an völlig neue Spielregeln gewöhnen. Wir denken Verbraucherschutz neu – im Interesse der Verbraucher und Unternehmer.
WAS WIR KÖNNEN
Durch die Fülle an nationalen und europäischen Rechtsvorschriften werden juristische Fragestellungen zunehmend komplexer. Unsere Juristen legen daher besonderen Wert auf ihre Spezialisierungen in einzelnen Rechtsgebieten. Das Team von Rechtsanwalt Dieter Koch bearbeitet seit nunmehr 20 Jahren Fälle im Versicherungsrecht, Liegenschaftsrecht und Erbrecht. Besonderer Fokus wird zudem auf das Baurecht, Miet- und Wohnrecht und Familienrecht gelegt. Als Full-Service Kanzlei stellen wir eine zielgerichtete Betreuung aller unserer Mandanten österreichweit sicher.
VERBRAUCHER
Aktuelle Schwerpunkte:
- Rückabwicklung Fremdwährungskredit / Geldwechselvertrag
- Beratungsfehler bei variabel verzinsten Krediten
- Rückabwicklung Lebensversicherung
- Unzulässige Kosten bei Tilgungsträgern
- Ungerechtfertigte Deckungsablehnung (Haushaltsversicherung, Unfallversicherung, Krankenversicherung, Rechtsschutzversicherung)
- Flugabsagen und Verspätungen
- Baumängel
- Vertretung geschädigter Wohnungseigentümer
UNTERNEHMER
Aktuelle Schwerpunkte:
- Klauselkontrolle AGB und vorformulierte Vertragsbestimmungen anhand neuester EuGH-Judikatur (insbesondere C-625/21 Gupfinger Einrichtungsstudio GmbH)
- Haftpflichtschäden und Haftpflichtversicherung
- Gewährleistung „neu“
- Vertragserrichtung (Kauf- und Bauträgerverträge, Gesellschaftsverträge, Unternehmenskaufvertrag)
Recht aktuell
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18/07/2024 - 0 KommentareUnwirksame Wertsicherungsklauseln in Verbraucherverträgen: Welche Rechte stehen Verbrauchern jetzt zu?Mehr lesen -
07/05/2024 - 0 KommentareErfolg vor dem OLG Graz: Die im Rechtsschutz-Versicherungsvertrag festgelegte Versicherungssumme muss für jeden Schadenfall gesondert zur Verfügung gestellt werden.Mehr lesenBrisantes Urteil des Oberlandesgerichts Graz kippt die Serienschadenklausel in der Rechtsschutzversicherung. Versicherungsnehmer, die aufgrund einer vermeintlichen Ausschöpfung der Versicherungssumme selbst Zahlungen aufwenden mussten, können diese von ihrer Rechtsschutzversicherung zurückfordern.
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28/03/2024 - 0 KommentareZwei Jahrzehnte im Dienst des RechtsMehr lesenZum 20-jährigen Bestehen der Rechtsanwaltskanzlei Koch widmete uns die Obersteirische Rundschau einen Bericht über unsere Tätigkeit im Bereich Verbraucherschutz.
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15/02/2024 - 0 KommentareOGH-Entscheidung zu Kreditbearbeitungsgebühren - Durchbruch zur Rückabwicklung von Fremdwährungskreditverträgen?Mehr lesenAktuelle OGH-Entscheidung zu Kreditbearbeitungsgebühren eröffnet neue Argumentationslinie für geschädigte Kreditnehmer.
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09/01/2024 - 0 KommentareSo gelingt Ihnen der Ausweg aus einer Bürgschaft:Mehr lesenHaben Sie eine Haftung für eine fremde Schuld übernommen? Wollen Sie sich aus dieser Bürgschaft lösen? Derzeit betreut unsere Kanzlei mehrere Fälle, die sich mit der Beurteilung von Klauseln in Bürgschaftsverträgen / Pfandbestellungsverträgen befassen. Eine gänzliche Nichtigkeit dieser Verträge und damit eine kostenlose Entlassung des Bürgen / des Pfandbestellers steht im Raum.
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20/07/2023 - 0 KommentareVermögensschäden am Bau: Wann greift die Haftpflichtversicherung von Bauträgern, Baumeistern und beigezogenen Professionisten?Mehr lesenLehnen Haftpflichtversicherer von Bauträgern, Baumeistern und am Bau beigezogenen Professionisten die Übernahme von Vermögensschäden aus einer mangelhaften Leistung (Gewährleistung) bzw. aus nicht eingehaltenen Vertragszusagen (Vertragserfüllung, Erfüllungssurrogate) zu Unrecht ab?
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13/07/2023 - 0 KommentareWie Wechselkursverluste doch noch auf Banken abgewälzt werden könnten:Mehr lesenÜberlegungen zur aktuellen Judikatur des OGH und EuGH betreffend die Rückabwicklung von Fremdwährungskreditverträgen und Geldwechselverträgen.
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02/01/2023 - 0 KommentareAusweg aus der LebensversicherungsfalleMehr lesenAls beliebtes Ansparprodukt wurde die Lebensversicherung zur Vermögensbildung und damit insbesondere als Tilgungsträger zur Abstattung von endfälligen Krediten (insbesondere Fremdwährungskrediten) verwendet. Aufgrund des weiten Einsatzbereichs sind österreichweit zahlreiche Lebensversicherungsverträge im Umlauf. In den meisten Fällen haben diese Verträge aber nicht das gehalten, womit sie von Versicherern und/oder Vermittlern beworben wurden:
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02/12/2021 - 0 KommentareAchtung: SARON ersetzt CHF-LIBORMehr lesenIn letzter Zeit erreichen uns zahlreiche Anfragen von Kreditnehmern von Fremdwährungskrediten (insbesondere Schweizer Franken), wonach die Zinsbemessungsgrundlage (bisher LIBOR) durch SARON („Swiss Average Rate Overnight“) ersetzt wird. Hintergrund dieser Schreiben ist, dass die Financial Conduct Authority (FCA) Anfang 2022 den CHF LIBOR einstellen wird.
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25/06/2021 - 0 KommentareEuGH springt Frankenkreditnehmern erneut zur Seite – Rückabwicklung aufgrund der bloßen Risikoträchtigkeit des Fremdwährungskredits?Mehr lesenNeue wegweisende Urteile des EuGH geben Frankenkreditnehmer einen weiteren Grund, neue Hoffnung zu schöpfen.
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25/06/2021 - 0 KommentareFondsgebundene Lebensversicherung: Rückabwicklung wirtschaftlich sinnvoller als Rücktritt – Zinsanspruch in Höhe von 4% p.a.?Mehr lesenAngesichts jüngster EuGH-Judikatur könnte die Rückabwicklung von Lebensversicherungsverträgen Versicherungsnehmern die Möglichkeit bieten, tatsächlich 4% Zinsen p.a. auf das eingesetzte Kapital abzüglich Versicherungssteuer zu erhalten.
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25/06/2021 - 0 KommentareBrisantes Urteil zum Pflichtteilsrecht: Keine wertmindernde Anrechnung eines Wohnrechts auf eine PflichtteilsforderungMehr lesenDer Oberste Gerichtshof hatte jüngst einen kontrovers diskutierten Fall aus dem Erbrecht zu beurteilen.
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25/06/2021 - 0 KommentareMögliche rückwirkende Unterhaltserhöhung für minderjährige KinderMehr lesenDie Koch & Jilek Rechtsanwältepartnerschaft informiert anlässlich einer neuen Entscheidung des OGH über eine mögliche rückwirkende Unterhaltserhöhung für minderjährige Kinder.
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11/12/2020 0 KommentareRückabwicklung Fremdwährungskredit - UpdateMehr lesenSeit unserem letzten Update zur Rückabwicklung von Schweizer-Franken Kreditverträgen ergaben sich wesentliche Weiterungen. Wir stützen unsere Argumentation gegenüber den betroffenen Banken mittlerweile auf mehrere Anspruchsgrundlagen, was die Chancen der erfolgreichen Durchsetzung der Rückabwicklung wesentlich erhöht.
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11/12/2020 0 KommentareRechtsprobleme aufgrund von Covid-19Mehr lesenNeues aus der Betriebsunterbrechungsversicherung | COVID-Klausel in der Rechtsschutzversicherung gekippt | Geschäftsraummiete und Corona
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23/04/2020 0 KommentareEuGH: Unbefristetes Rücktrittsrecht vom Lebensversicherungsvertrag auch für UnternehmerMehr lesenVergangenen Herbst haben wir davon berichtet, dass unsere Kanzlei ein Vorabentscheidungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Frage führte, ob das unbefristete Rücktrittsrecht von Lebensversicherungsverträgen bei unterbliebener oder fehlerhafter Belehrung auch Gewerbetreibenden offensteht.
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23/04/2020 0 KommentareIFA – Life Class Sixty Plus:Mehr lesenWir vertreten derzeit mehrere Mandanten, die das Pensionsvorsorgemodell LifeClassSixty Plus der IFA Institut für Anlageberatung AG gezeichnet haben.
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23/04/2020 0 KommentareNegativzinsen für Firmenkredite / Firmenleasingverträge: Weitergabe an UnternehmerMehr lesenDer OGH hat bei Verbraucherkrediten bereits ausgesprochen, dass negative Referenzzinssätze bei der Zinsberechnung zu berücksichtigen sind und entsprechend weitergegeben werden müssen.
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20/03/2020 0 KommentareRückabwicklung geschlossener Schiff- und ImmobilienfondsMehr lesenWenn Renditeerwartungen von Unternehmensbeteiligungen enttäuschen oder bereits geleistete Fonds-Auszahlungen wegen Insolvenz zurückverlangt werden.
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18/03/2020 0 KommentareCoronavirus - Mietzinsbefreiung:Mehr lesenWann Unternehmer und Selbständige zur Reduktion der Geschäftsraummiete berechtigt sind.
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08/11/2019 0 KommentareRückabwicklung FremdwährungskreditMehr lesenRückabwicklung von ungeliebten Fremdwährungskrediten
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23/09/2019 0 KommentareEwiges Rücktrittsrecht in der Lebensversicherung:Mehr lesenEuGH - Generalanwältin stärkt Versicherungsnehmern den Rücken.
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23/09/2019 0 KommentareVorzeitige Rückzahlung des Kreditvertrags:Mehr lesenWelche Kosten die Bank tatsächlich an den Verbraucher rückerstatten muss.
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23/09/2019 0 KommentareRücktritt Lebensversicherung - auch für Unternehmer?Mehr lesenKönnen sich auch Unternehmer auf das unbefristete Rücktrittsrecht in der Lebensversicherung stützen?
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13/03/2014 0 KommentareVorsicht beim GebrauchtwagenkaufMehr lesenInnerhalb kürzester Zeit wurden in der Rechtsanwaltskanzlei Mag. Dieter Koch zwei Sachverhalte wegen Betrügereien bei Gebrauchtwagenkäufen anhängig....
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12/03/2014 0 KommentareErlöschen einer Dienstbarkeit mangels Offenkundigkeit / Erkennbarkeit bei Eigentümerwechsel am dienenden GrundstückMehr lesenDer Beklagte hat im Jahr 1998 eine landwirtschaftliche Liegenschaft mit einer Fläche von ca. 60.000 m² erworben. Im Kaufvertrag war festgehalten, dass...
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12/03/2014 0 KommentareEigenmächtige Veränderung an allgemeinen Teilen / Allgemeinflächen einer Wohnungseigentums-Liegenschaft ist unrechtmäßigMehr lesenDie Kläger (Ehegatten) sind gemeinsam Eigentümer einer Eigentumswohnung in einem Mehrparteienhaus. Die Beklagte ist ebenfalls Wohnungseigentümerin im selben Haus.
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12/03/2014 0 KommentareRecht zur vorzeitigen Vertragsauflösung eines Internetvertrages wegen mangelnder Kompatibilität eines USB-Modems eines Mobilfunkanbieters mit einem gängigen BetriebssystemMehr lesenEin Mobilfunkunternehmen schloss mit einem Konsumenten/Verbraucher einen Internet-Zugangsvertrag zu einem Tarif von monatlich EUR 24,90 ab. Der...
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12/03/2014 0 KommentareHaftung des obsorgeberechtigten Elternteils für Unterhaltsüberzahlung durch den unterhaltspflichtigen ElternteilMehr lesenZwei Eheleute ließen sich einvernehmlich scheiden. Im Scheidungsvergleich wurde die Unterhaltspflicht des Vaters für die gemeinsame Tochter, für...
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12/03/2014 0 KommentareUnzulässige Verleitung zum Abschluss eines Vertrages mit einem FitnessstudioMehr lesenDie Beklagte hatte über eine Werbeaussendung ein Angebot eines Fitnessstudios erhalten, wonach untrainierte Personen für eine Studie gesucht wurden,...
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12/03/2014 0 KommentareWandlung eines Vertrages über die Montage einer Heizungsanlage wegen langwieriger und nicht zielführender Verbesserung eines MangelsMehr lesenEine Konsumentin / Verbraucherin hat bei einem Heizungsinstallateur einen Kachelofen samt Heizeinsatz bestellt, der gleichzeitig eine direkte...
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12/03/2014 0 KommentareAbzug bei vorzeitigem Ausstieg aus einer Lebensversicherung nicht immer rechtmäßig – Lebensversicherung CMI Weathmaster NobleMehr lesenEine Konsumentin/Verbraucherin hat mit der Britischen Lebensversicherungsgesellschaft Clerical Medical Investmentgroup im Jahr 2002 eine...
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12/03/2014 0 KommentareSiebenjährige nach Polen "entführt". Die Ex-Frau eines Obersteirers ist mit der gemeinsamen Tochter in ihre Heimat Polen gezogen - ohne Wissen des Vaters, der sich mit ihr das Sorgerecht teilt. Ein Fall von Kindesentführung?Mehr lesenArtikel der Kleine Zeitung vom Sonntag 27.September 2015
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12/03/2014 0 KommentareZeitlich unbegrenztes Rücktrittsrecht des Verbrauchers bei fehlerhafter Belehrung im VersicherungsvertragMehr lesenNach wegweisenden Urteilen des OGH und des EuGH bezüglich des zeitlich unbegrenzten Rücktrittsrechts wegen mangelhafter Belehrung im...
